938. Sitzung des Bundesrates
Redner:innen
09:02Christine Schwarz-Fuchs
Präsidium
Aktuelle Stunde mit Frauenministerin Susanne Raab
Erklärung des Vizekanzlers und der EU- und Verfassungsministerin
TOP 1 EU-Jahresvorschau: Gleichbehandlung, Lohntransparenz, digitale Services
TOP 2-4 Finanzausgleich, Kranken- und Kuranstalten und Transparenzdatenbank
TOP 5-9 Bilaterale Investitionsabkommen
TOP 10 EU-Jahresvorschau: Digitalisierung und Wirtschaft
TOP 11 Klimaneutralität 2040: Adaptierte Umweltförderung
TOP 12 EU-Jahresvorschau: Klimaneutralität bis 2050
TOP 13 Einheitliche Qualifizierung von KraftfahrerInnen
TOP 14-15 COVID-19: Zweckzuschüsse und Screeningprogramme
TOP 16-19 COVID-19: Impfpflicht und -prämien, Risikoatteste und Fernrezepte
TOP 20 EU-Jahresvorschau: neue Europäische Gesundheitsunion
TOP 21 Finanzierung von Hospiz- und Palliativversorgung
TOP 22-26 Teuerungsausgleich: Einmalzahlung bis zu 300 €
TOP 27 EU-Jahresvorschau: Mindestlöhne und Kollektivverträge
TOP 28 Wahl eines Ausschussmitglieds