113. Sitzung des Nationalrates am 17.06.2021
Redner:innen
09:07Wolfgang Sobotka
Präsidium
Fragestunde mit Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck
Präsidium
TOP 1-2 Harmonisierung der Heeresbesoldung und Bezüge von Zivildienern
TOP 3-4 Konzept für Sicherheitsinseln, Kooperationen in der Luftraumüberwachung
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 1 bis 4
TOP 5-9 Maßnahmen im Schulwesen, Corona-Tests und Schulklassen-Teilung
TOP 10-11 Lehrplan zur Österreichischen Gebärdensprache
TOP 12 Einheitliches Bundesgesetz für alle PädagogInnen im Bildungswesen
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 5-12
TOP 13 500 € Corona-Bonus für Betreuungs-, Pflege- und Gesundheitspersonal
TOP 14-19 Verlängerung von COVID-19 Maßnahmen und Fristverlängerungen
TOP 20-21 COVID-19: Tests bei ÄrztInnen und Abgeltung für Impfpass-Software
TOP 22-23 Neues Medizinproduktegesetz und In-vitro-Fertilisation-Fonds
Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag
TOP 22-23 Neues Medizinproduktegesetz und In-vitro-Fertilisation-Fonds
TOP 24 Gentechnikgesetz: Anpassung an unionsrechtliche Vorgaben
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 13-24
TOP 25-30 Verlängerung der Kurzarbeit, Freistellung von Schwangeren
TOP 31-32 Erhöhte Notstandshilfe, Kündigungsfristen von LeiharbeiterInnen
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 25 bis 32
TOP 33-34 EU-Abkommen für Schutz und Sicherheit bei Sportveranstaltungen
TOP 35 Neue Sicherheitsstandards für Personalausweise und Reisepässe
TOP 36 Übermittlung von personenbezogenen Daten an Interventionsstellen
TOP 37 COVID-19: Verlängerung von Sonderregelungen im Fremdenrecht
TOP 38 Nationaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 33 bis 38
TOP 39 Petitionen und Bürgerinitiativen
TOP 40 Erste Lesung: Ausweitung der Prüfungskompetenzen der Volksanwaltschaft
Abstimmung über Fristsetzungsanträge
Präsidium