222. Sitzung des Nationalrates am 05.07.2023
Redner:innen
09:05Wolfgang Sobotka
Präsidium
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidium
Aktuelle Stunde: Steuern und Abgaben auf Arbeit senken
Präsidium
TOP 1 Kinderrechte-Volksbegehren
TOP 2 Volksbegehren "Recht auf Wohnen"
Sitzungsunterbrechung
TOP 2 Volksbegehren "Recht auf Wohnen"
TOP 3 Volksbegehren "GIS Gebühr abschaffen"
TOP 4-9 ORF-Reformpaket
TOP 10 Terrorismusbekämpfung im Internet
TOP 11 Novelle zum Privatradiogesetz
TOP 12 Mehr Schutzunterkunftsplätze für Frauen und Kinder
Sitzungsunterbrechung
Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag
TOP 12 Mehr Schutzunterkunftsplätze für Frauen und Kinder
TOP 13 Einsatz von Videotechnologie in Verwaltungsverfahren
TOP 14 Bericht zur Umsetzung der UN-Entwicklungsziele
TOP 15 Beschlagnahme von Autos von extremen Raser:innen
TOP 16-17 ÖBB: Integration von Teilen der Graz-Köflacher Bahn
TOP 18-19 Sanktionen zur Vorratspflicht bei Erdöl-Pflichtnotstandsreserve
TOP 20-23 Energiekostenzuschuss und Strompreiskosten-Ausgleich
TOP 24-25 Freistellung für die Begleitung von Kindern zu Rehaaufenthalten
TOP 26 Erleichterungen bei Beschäftigung von Nicht-EU-Bürger:innen
Präsidium