249. Sitzung des Nationalrates am 31.01.2024
Redner:innen
- 09:05
Wolfgang Sobotka
Präsidium
Aktuelle Stunde
Aktuelle Europastunde
Präsidium
TOP 1 Volksbegehren "Echte Demokratie"
TOP 2 Volksbegehren für Beibehaltung der Sommerzeit
TOP 3 Volksbegehren zur Abschaffung der GIS-Gebühren
TOP 4 Volksbegehren für ein "Lieferkettengesetz"
TOP 5 Volksbegehren will unabhängige Justiz sicherstellen
Sitzungsunterbrechung
Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag
Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag
TOP 5 Volksbegehren will unabhängige Justiz sicherstellen
TOP 6 Volksbegehren "Nehammer muss weg"
TOP 7-8 Informationsrecht statt Amtsgeheimnis
TOP 9 Neue Servicestelle für Künstliche Intelligenz
TOP 10 Antrag auf Neuwahlen
TOP 11-15 Rechnungshofberichte zu Gesundheit und Soziales
TOP 16-22 Rechnungshofberichte zu Umwelt und Lebensmittel
Abstimmung über Fristsetzungsanträge
Präsidium