10.50

Bundesrat Ernest Schwindsackl (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vieles wurde schon gesagt – noch nicht alles, es gibt noch ein paar offene Fenster. Als im Wirtschaftswunderjahr 1967 das Kraftfahrgesetz beschlossen wurde, war ja dieses Autotuning an Motoren ein regelrech­ter Volkssport. Wer die Zeit fand und auch über technisches Wissen verfügte, verbrachte viel Zeit mit dem Umbau seines Autos in Eigenregie. Natürlich wurden auch Autoher­steller darauf aufmerksam, und es entstanden zahlreiche Firmen, die entsprechende Tu­ningteile erzeugten. Ein neuer Wirtschaftszweig entstand.

Heute sind natürlich viele Tuner dazu übergegangen, die elektronische Steuerung für ihre Zwecke zu nutzen, besonders das Chip- und das Modultuning sind sehr bekannt. „Es ist ein neues“ österreichisches „Phänomen, das nun erstmals auch in Graz“, meiner Heimatstadt – größte Stadt Österreichs, Wien ist ja Bundesland –, „aufgeschlagen ist“, wie eine kleinformatige Tageszeitung schrieb: „Auto-Fans treffen sich an ausgewählten Orten“ – wie heute hier auch schon angeführt, aber nicht aus Graz –, „um dort ihre aufge­motzten Pkw zu zeigen und vorzuführen. Dröhnende Motoren mitten im Grazer Stadtge­biet und der Qualm von durchdrehenden Reifen am Stand gehören in der Szene zum guten Ton. Und das Rasen mit [...] überhöhter Geschwindigkeit mitten durchs Stadt­gebiet.“

Wenn es einfach nur darum ginge, welches Fahrzeug schöner ist, hätte damit wahr­scheinlich keiner ein Problem, außer es findet sich jemand, der einem Auto grundsätzlich nichts Positives abgewinnen kann (Bundesrat Leinfellner: Nach links ume schauen! – Bundesrat Spanring: ... Frau Minister!), nach dem Motto: Wer sich selbst nicht mag, mag keine Autos. (Bundesrat Spanring: Sitzt links von Ihnen!) Wenn es aber gefährlich und eine zusätzliche Belastung für die Umwelt wird, wenn der Lärm kilometerweit zu hören ist, dann hört sich natürlich der Spaß vor allem für jene auf, die ihren Wohnsitz dort in unmittelbarer Nähe haben.

Geschätzte Damen und Herren, bei dieser 40. KFG-Novelle geht es vor allem um mehr Rücksicht im Straßenverkehr. Das ist der Hauptgrund, so sehe ich es. Es geht um die Sicherheit unserer Kinder und der älteren Personen, von Menschen mit Mobilitätsein­schränkung, die selbstbestimmt oder mithilfe von Begleitung unterwegs sind, also um die Sicherheit vor der eigenen Haustür. Es geht darum, zu verhindern, dass Unfälle pas­sieren, die wir hätten vermeiden können, was allen Betroffenen viel Leid erspart.

Die Tuning- und die Raserszene gehen Hand in Hand, und das macht sie so gefährlich. Unser Grazer Polizeidirektor teilte mir mit, dass es beim Aufmotzen von Straßenfahrzeu­gen und illegalen Straßenrennen nicht nur um ein paar Beteiligte geht, sondern vielmehr um eine organisierte Szene, die sich da wichtigmacht, die sich regelmäßig verabredet und das zu ihrem Hobby macht, zum Leidwesen der Menschen, die ihren Wohnbereich in unmittelbarer Nähe haben. Verhaltensweisen und Fahrzeuge, die im normalen Stra­ßenverkehr nichts verloren haben, gehören, wenn überhaupt, auf die Rennstrecke im Motorsport. Wir in der Steiermark haben dafür eine besonders geeignete Strecke, näm­lich den Österreichring in Zeltweg. Da gibt es keine Geschwindigkeitsbeschränkung. Auf den Straßen allerdings, die ja öffentlich finanziert werden und deren Nutzer der Straßen­verkehrsordnung unterliegen, haben Raser nichts verloren.

Zur Klarstellung für alle Tuningliebhaber – es wurde auch schon gesagt –: Die Novelle geht ja nicht generell gegen Tuning. Wenn man sich etwas legal typisieren lässt, ist das selbstverständlich in Ordnung. Es betrifft ja nur die illegale und unsachgemäße Verän­derung eines Fahrzeugs. Diese Novelle steht für mehr Sicherheit und mehr Umweltbe­wusstsein. – Ein steirisches Glückauf! (Beifall bei der ÖVP.)

10.55

Vizepräsident Günther Novak: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Herr Kollege, bitte.