18.58
Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Damen und Herren! Falls Sie sich nicht auskennen, es geht darum: Wenn Sie jetzt in Karenz gehen, haben Sie derzeit 24 Monate Schutz, Kündigungsschutz, arbeitsrechtliche Absicherung. Diese Bundesregierung verkürzt das jetzt, und zwar erstmals seit dem Jahr 1990. Damals wurden diese 24 Monate eingeführt. Jetzt haben Sie, wenn Sie in Karenz gehen wollen, nur noch 22 Monate, es sei denn, ein Partner geht in Karenz. Da wissen wir jetzt nicht genau, ob das ein Mann sein muss. Frau Kollegin Neßler hat gesagt, der Mann soll in Karenz gehen, was für die Grünen überraschend ist. Bei euch ist das ja sonst auch nicht so mit der Geschlechtertrennung, aber sei’s drum: Der geht auch in Karenz. (Rufe bei den Grünen: Was?!) Die Frage, die sich jetzt aber stellt: Ist das überhaupt immer möglich? Können Männer oder Väter einfach so locker in Karenz gehen?
Was jetzt passiert, meine Damen und Herren der Österreichischen Volkspartei – jetzt wende ich mich an Sie; ich lasse die Grünen außen vor, die haben ein anderes Familienbild –, ist: Sie nehmen erstens einmal den Müttern Zeit mit ihren Kindern und den Kindern Zeit mit den Müttern – immer unter der Voraussetzung, dass sie das auch wollen. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)
Was Sie aber auch machen: Sie belasten die Familien finanziell. Wenn Väter das aus beruflichen Gründen nicht können, auch aus finanziellen Gründen, weil es in den meisten Jungfamilien nun einmal so ist, dass die Väter mehr verdienen – das ist eine Tatsache, die Sie jetzt nicht wegleugnen können –, wenn es sich die Familien nicht leisten können, dann müssen diese Kinder fremdbetreut werden: zwei Monate früher, Kinder unter zwei Jahren. Diese Fremdbetreuung ist in der Regel auch kostenpflichtig, also sagen Sie mir nicht, dass die Familien eigentlich mehr Geld als vorher haben. Das Gegenteil ist der Fall. (Beifall bei der FPÖ.)
So, das ist jetzt einmal die Regelung für die Eltern. Haben Sie aber schon einmal überlegt, was das für so kleine Kinder bedeutet? – Die müssen dann fremdbetreut werden (Abg. Schallmeiner: Mah, so schlimm! – Abg. Disoski: Meine Güte! – Abg. Pfurtscheller: Na bitte gar schön!), und das ist für die Kinder eine massive Belastung. – (Abg. Schallmeiner: Das ist so schlimm, Frau Abgeordnete Belakowitsch! – Weitere Zwischenrufe bei den Grünen.) – Interessant: Der kinderlose Sektor regt sich immer am allermeisten auf, hat keine Ahnung von irgendetwas und brüllt herein. (Beifall bei der FPÖ.)
Euer (in Richtung Grüne) Familienbild ist klar: Ihr wollt die Familien zerstören – ist in Ordnung. (Zwischenruf des Abg. Loacker.) Ich spreche hier für die Mehrheit der österreichischen Familien. (Abg. Disoski: Na, ganz sicher nicht! Ganz sicher nicht!) Ich spreche für die Mütter und Väter, die ihre Kinder gerne selbst betreuen. (Abg. Schallmeiner: Das ist eine Anmaßung!) Meine Damen und Herren der Grünen! Sie müssen jetzt stark sein, aber zwei Drittel aller Mütter wählen die Langvariante beim Kinderbetreuungsgeld, weil sie ihre Kinder gerne selbst betreuen. (Beifall bei der FPÖ sowie Bravoruf des Abg. Wurm.)
19.01
Präsident Ing. Norbert Hofer: Es gibt noch eine Wortmeldung.
Frau Abgeordnete Cincelli, ich erteile Ihnen das Wort. Ich habe Ihnen 2 Minuten eingestellt. Bitte schön.